Abwasser (Flächenaktualisierung)

Grundlagen

Von wenigen Ausnahmen abgesehen, sind Kommunen nach einheitlicher Rechtsprechung dazu verpflichtet, für Schmutz- und Niederschlagswasser getrennte Gebühren zu erheben. Analog zu einer verursachungsgerechten Gebührenbelastung mittels Abrechnung des individuellen Verbrauchs im Schmutzwasserbereich, soll so auch für das Niederschlagswasser eine verursachungsgerechte Gebührenbelastung erreicht werden, indem sich diese an der Grundstücksfläche und dessen Versiegelungsgrad orientiert. Um diese dem Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und dem Äquivalenzprinzip folgende Gebührengerechtigkeit zu wahren, ist es erforderlich, die flächenbezogenen Veranlagungsdaten stetig zu überprüfen. Veränderungen ergeben sich sowohl im Bereich bereits befestigter Flächen, insbesondere auch bei der Erschließung neuer Gewerbe- und Wohngebiete. Dabei gilt: Je dynamischer die Flächenentwicklung einer Kommune ist, desto kürzer sind die Abstände, in denen die Veranlagungsdaten überprüft und aktualisiert werden müssen, um Rechtssicherheit bezüglich der veranlagten Gebühren zu erhalten.

Unsere Leistungen

/ Aktualisierung der Flächendaten zur Veranlagung von Niederschlagswassergebühren anhand der computergestützten Auswertung von Luftbildern (Photogrammmetrie)
/ Durchführung des Selbstauskunftsverfahrens zur Einbindung der Grundstückseigentümer und umfassende Öffentlichkeitsarbeit
/ Aufbau der Grundstücksdatenbank, Erstellung der Befragungsbögen und Rücklaufeinarbeitung unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen
/ Anpassung des Ortsrechts (Satzungsberatung)
/ Sachgerechte Aufteilung der Abwasserkosten auf Schmutz- und Niederschlagswasser durch Aktualisierung der Kostenträgerrechnung
/ Fachliche Beratung des Auftraggebers bei der Implementierung und Fortführung des Gebührenabrechnungssystems

Lösungen

/ Wie organisiere ich das Selbstauskunftsverfahren und was muss ich bei der Erstellung der Befragungsbögen beachten?
/ Welche juristischen Fragestellungen können sich ergeben und wie begegne ich diesen im Rahmen der Verfahrensorganisation?
/ Wie werte ich die erhaltenen Rückläufe aus dem Selbstauskunftsverfahren aus und wie transferieren ich die Daten in die EDV-Systeme?
/ Wie generiere ich aus den verarbeiteten Daten Gebührenbescheide?