Straßenreinigung

Die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze, sowie der Winterdienst auf diesen Flächen, unterliegen den hoheitlichen Aufgaben der Kommunen, wodurch diesen Kosten entstehen. Da die Straßenreinigung den Eigentümern erschlossener Grundstücke zugute kommt, müssen die Kosten der Reinigung auf diese umgelegt werden (Kostendeckungsprinzip). Bei der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren sind eine Vielzahl genereller, aber auch bundeslandspezifischer Besonderheiten zu berücksichtigen, die sich aus dem Zusammenspiel der Kommunalabgabengesetze (KAG), der Straßengesetze (StrG) sowie der Straßenreinigungsgesetze (StrReinG) ergeben und somit den Komplexitätsgrad der Kalkulation deutlich erhöhen. Wir helfen Ihnen den Durchblick zu bewahren und unterstützen Sie bei der Erstellung einer rechtssicheren Gebührenkalkulation.

/ Erstellung einer rechtssicheren Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren getrennt nach Reinigungsklassen sowie der Gebühren für den Winterdienst unter Berücksichtigung innerbetrieblicher Leistungsverrechnung (bspw. Bauhöfe), der Kosten für Laub- und Streugutbeseitigung)
/ Ermittlung des Anteils der Allgemeinheit sowie der Kostenüber- oder -unterdeckungen je Reinigungsklasse
/ Berücksichtigung der Ansatzfähigkeit der Kosten für die Papierkorbentleerung
/ Kostenberechnung nach Frontmetermaßstab oder Quadratwurzelmetermaßstab
/ Prüfung und Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

/ Auf Basis welcher Rechtsgrundlage können die Kosten der Abfallbehälterentleerung angesetzt werden?
/ Was sind die Vor- und Nachteile bei der Wahl zwischen Frontmetermaßstab oder Quadratwurzelmetermaßstab bei der Gebührenbemessung? Wie sind dabei Hinterliegergrundstücke zu betrachten und wie werden land- und forstwirtschaftliche Grundstücke einbezogen?
/ Wie muss der öffentliche Anteil ermittelt werden?
/ Wie ist das geforderte Äquivalenzzifferverfahren konkret anzuwenden?